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Nachtragshaushalt für 2018: Stadt peilt Millionenüberschuss an

Schleswig-Holstein, Kiel, Kiel

Im September wird die Stadtverwaltung der Kieler Ratsversammlung einen  Nachtragshaushaltsplan für 2018 vorlegen, der im Ergebnisplan einen Überschuss in Höhe von knapp 43 Millionen Euro ausweist. Aufgrund weiterer Einnahmen, die nicht im Haushalt eingeplant werden dürfen, wie der Konsolidierungshilfe, wird  für 2018 aktuell sogar mit einem Jahresüberschuss von mehr als 60 Millionen Euro gerechnet. Demgegenüber ging die Stadt bei Verabschiedung des Haushalts im vergangenen Herbst noch von einem Defizit von rund 8 Millionen Euro aus (bei Einnahmen und Ausgaben von jeweils knapp über einer Milliarde Euro).

 

Oberbürgermeister Ulf Kämpfer, aktuell auch Kämmerer, sieht die Stadt auf solidem Kurs: „Die Stadt schreibt seit 2016 schwarze Zahlen. Und für die Jahre ab 2019 gehen wir momentan ebenfalls von einem Überschuss aus. Angesichts bis zum Jahr 2015 aufgelaufener Defizite von zuletzt über 200 Millionen Euro ist das allerdings dringend benötigtes Geld, um die Defizite möglichst schnell abzubauen und der Kieler Kommunalpolitik wieder die dringend benötigten Gestaltungsspielräume zu verschaffen“, so Kämpfer.

 

Der positive Trend der letzten Jahre sei allerdings noch keine echte und nachhaltige Trendwende. „Dazu bedarf es endlich einer aufgabengerechten Finanzierung der Stadt durch Land und Bund und einer Altschuldenregelung. Nur so kann die wachsende Stadt Kiel die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur, in moderne Mobilität, Kitas und Schulen und in den sozialen Zusammenhalt in der Stadt schultern“, betonte OB Kämpfer.

 

Für städtische Investitionen ist im Nachtrag ein Kreditvolumen von 64,9 Millionen Euro vorgesehen. Darin enthalten sind unter anderem die im Ursprungshaushalt noch nicht eingestellten Mittel für den geplanten Kauf des Kieler Schlosses. Insgesamt wird die von der Kommunalaufsicht gesteckte Kreditlinie im Nachtrag geringfügig überschritten. Kämpfer: „Ich setze darauf, dass das Land die nun schon seit mehreren Jahren positive Entwicklung des Kieler Haushalts würdigt und zum Beispiel die für den Ankauf des Schlosses notwendigen Mittel anerkennt.“

Datum der Veröffentlichung: 31.08.2018
Beitragsverfasser: Arne Gloy, Landeshauptstadt Kiel, Pressereferat, Pressearbeit
Weblink: http://www.kiel.de

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