Bürgerinformationsbroschüre der Gemeinde Schauenburg

Politik 9 Partnergemeinde Semily Städtepartnerschaft mit Semily (Tschechische Republik) Im Jahr 1997 unterzeichnete die Gemeinde Schau- enburg einen Partnerschaftsvertrag mit Semily, einer kleinen Stadt am Rande des Riesengebirges im Norden der Tschechischen Republik. Seither gibt es einen regen Austausch der Bevölkerung beider Gemeinden. Vereinsbegegnungen, Besu- che von Privatpersonen sowie Kulturveranstal- tungen werden durchgeführt, gefördert durch die Mitarbeiter und ehrenamtlich Interessierten beider Gemeinden. Ihr Ansprechpartner ist der Gemeindevorstand Schauenburg. Die Partnerstadt Semily entstand im 14. Jahrhun- dert, heute leben in der kleinen Stadt ca. 10.000 Einwohner. Weiterführende Informationen finden Sie auf unserer Homepage: https://www.gemeinde-schauenburg.de/ tourismus-freizeit/partnerstadt-semily Anhörung in allen wichtigen Angelegenheiten des Ortsbezirkes insbesondere zum Haushalts- planentwurf sowie das Recht, Vorschläge zu allen Angelegenheiten seines Bezirks abzugeben. Darüber hinaus hat der Ortsbeirat die Pflicht, Stellungnahmen zu den von der Gemeindever- tretung und dem Gemeindevorstand vorgelegten Fragen abzugeben. Ortsgericht In Hessen gibt es für jede Gemeinde mindestens ein Ortsgericht. Jedes Ortsgericht hat mindestens fünf Mitglieder. Ortsgerichte geben Bürgern und Gerichten wich- tige Hilfestellung und tragen dazu bei, Kosten zu sparen. Sie sind als Hilfsbehörden der Justiz Part- ner für viele persönliche Angelegenheiten. Zu den Hauptaufgaben der Ortsgerichte gehören: Beglaubigung von Unterschriften und Abschriften öffentlicher oder privater Urkunden; Erteilung von Sterbefallanzeigen; Schätzung von Immobilien; Mitwirkung bei der Feststellung von Grundstücks- grenzen und die Sicherung von Nachlässen. Zur Rechtsberatung ist das Ortsgericht nicht befugt. Schiedsamtsbezirk Schauenburg Zur Schlichtung streitiger Rechtsangelegenheiten hat die Gemeinde per Gesetz ein Schiedsamt ein- gerichtet. Die Aufgaben des Schiedsamts werden von einer Schiedsfrau oder einem Schiedsmann ehrenamtlich wahrgenommen. Schauenburger Bürgerinnen und Bürger besuchen die Freunde in der Partnerstadt Semily Semily – Riegrovo náměstí