Der Landkreis Weilheim-Schongau - Ein Paradies auf Erden

Der Landkreis Weilheim-Schongau hat sich mit dem Kreistagsbeschluss vom 13.12.2012 seit dem Jahr 2013 Eckwerte für die Finanzwirtschaft gegeben, um in diesem Kernbereich kommunalen Handelns eine einheitliche und verbindliche Grundlage zu schaffen, die politische Gremien und Verwaltung in ihrem Handeln bindet. Insbesondere in den Blick genommen wurden dabei die wesentlichen Investitionen des Landkreises in Schulen, Krankenhäuser, Kreisstraßen und Amts- bzw. IT-Infrastruktur und die zur Finanzierung dieser Investitionsaufgaben notwendigen finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Festgelegt wurde unter anderem eine an den Vorgaben der Europäischen Union orientierte Verschuldungsobergrenze, sowie die ausdrückliche Pflicht zur Kostenoptimierung bei allen Infrastrukturmaßnahmen. Beschlossen wurde ferner eine Bandbreite für den Hebesatz der Kreisumlage, also dem Prozentwert an den steuerlichen Einnahmen, die die kreisangehörigen Gemeinden an den Landkreis zur Finanzierung der Kreisaufgaben zu entrichten haben. Der Kreistag hat diese Eckwerte für die Zukunft unter dem jeweiligen Vorbehalt einer jährlichen Überprüfung gestellt, die mit jeder Neuverabschiedung eines Haushalts und der damit verbundenen Finanzplanung überprüft wird und ggf. anzupassen ist. Der Landkreis Weilheim-Schongau betreibt seine Finanzwirtschaft nach wie vor auf der Basis eines sog. kameralen Haushalts wobei sich der Haushalt in einen sog. Verwaltungs- und Vermögenshaushalt gliedert. Der Verwaltungshaushalt Im Verwaltungshaushalt sind die laufenden Einnahmen und Ausgaben enthalten, wie Personalausgaben, Leistungen der Sozial- und Jugendhilfe, die laufenden Betriebsaufwendungen des Landkreises für seine Schulen, die Abfallbeseitigung sowie Kreisstraßen und alle laufenden Aufwendungen für die Dienststellen des gesamten Landratsamtes. Ziel der Haushaltswirtschaft ist es dabei, einen Überschuss bei den laufenden Aufgaben zu erzielen, um damit bei den im Vermögenshaushalt darzustellenden Investitionen insbesondere den Hoch- und Tiefbaumaßnahmen, sowie allen Beschaffungen, einen angemessenen Eigenanteil im Sinne einer freien Finanzspanne zu erwirtschaften. Das Volumen des Gesamthaushalts hat sich in den Jahren 2011– 2020 von ca. 110 Mio. Euro auf ca. 228 Mio. Euro mehr als verdoppelt. Besonders angestiegen sind im genannten Zeitraum die Ausgaben im Vermögenshaushalt, also insbesondere für Investitionen und Finanzierungen. Diese sind von 15 Mio. Euro im Jahr 2011 auf ca. 53 Mio. 2020 angestiegen. Mit seiner Investitionstätigkeit liegt der Landkreis im Vergleich der Werte für die gesamte Bundesrepublik Deutschland die im Durchschnitt der Jahre 2014-2019 bei ca. 8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts lagen, mit ca. 16 Prozent des Haushaltsvolumens in einem für die zukünftige Entwicklung des Landkreises deutlich höheren aber zwingend notwendigen Bereich. Besonders darauf hinzuweisen ist jedoch in diesem Zusammenhang, dass trotz der grundsätzlich weiterhin kameralen Ausrichtung des Landkreishaushalts zwischenzeitlich eine vollständige Erfassung des Immobiliarvermögens erfolgt ist, sodass der durch Abschreibungen bedingte Werteverzehr seit dem Jahr 2018 dargestellt werden kann. Dabei ist erfreulicherweise festzuhalten, dass in den vergangenen sechs Jahren zum einen das Landkreisvermögen dank der erfolgten Investitionsbemühungen in einem Umfang Finanzen des Landkreises 43

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