33 Stadt Memmingen Senate, Ausschüsse, Beiräte Ausschuss für öffentliche Ordnung, ÖPNV und Verkehr Zusammensetzung: Oberbürgermeister als Vorsitzender und 14 ehrenamtliche Stadträte Aufgabenbereich: Angelegenheiten des • Gewerbe-, Sicherheits- und Ordnungsrechts, Veterinärwesens, • ÖPNV, • Verkehrswesens, • Straßen- und Wegerechts, ohne Widmung öffentlicher Verkehrsflächen, • Straßenverkehrsrechts, • Marktwesens. Ausschuss für Gesundheit und Pflege Zusammensetzung: Oberbürgermeister als Vorsitzender und 14 ehrenamtliche Stadträte. Aufgabenbereich: Angelegenheiten des Gesundheitswesens, insb. Gesundheitsförderung und Prävention, Gesundheitsversorgung und Pflege (ausgenommen Angelegenheiten des Kommunalunternehmens Klinikum Memmingen). Personalausschuss Zusammensetzung: Oberbürgermeister als Vorsitzender und 9 ehrenamtliche Stadtratsmitglieder. Aufgabenbereich: Personalangelegenheiten der Stadt (ohne Eigenbetrieb) und der von der Stadt verwalteten kommunalen Stiftungen als oberste Dienstbehörde der Beamten und Beamtinnen und Beschäftigten, soweit nicht der Oberbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin kraft Gesetzes oder aufgrund einer Übertragung nach Artikel 43 Absatz 1 Satz 3 Gemeindeordnung zuständig ist. Vergabeausschuss Zusammensetzung: Oberbürgermeister als Vorsitzender und 9 ehrenamtliche Stadtratsmitglieder. Aufgabenbereich: • Erwerb von Vermögensgegenständen, • Vergabe von Aufträgen der Stadt (ohne Eigenbetrieb) und der von der Stadt verwalteten Stiftungen, wenn der Wert des Gegenstandes oder die Auftragssumme 100.000 Euro übersteigt, bei Nachträgen zu beschlossenen Aufträgen, wenn die Vergabesumme des Nachtrags 50.000 Euro übersteigt. Keiner Beschlussfassung bedürfen regelmäßig wiederkehrende Ausgaben des laufenden Betriebes wie Heizmittel, Reinigungsmittel, Bürobedarf, Pflegemittel, Medikamente, Lernmittel und anderes. Jugendhilfeausschuss Zusammensetzung: 5 ehrenamtliche Stadtratsmitglieder. (Dem Jugendhilfeausschuss gehören 15 stimmberechtigte und 9 beratende Mitglieder an. Nach der Satzung für das Jugendamt der Stadt Memmingen sind 5 stimmberechtigte ehrenamtliche Stadtratsmitglieder zu benennen. In der Auflistung können hier nur die Stadtratsmitglieder aufgeführt werden.) Aufgabenbereich: Angelegenheiten, die er aufgrund der Satzung für das Jugendamt der Stadt Memmingen in ihrer jeweiligen Fassung wahrzunehmen hat. Westertorplatz mit St. Martinsturm
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